Robert Küng soll Nachfolger von Regierungsrat Max Pfister werden

Mittwoch 1. September 2010 11:30

Der Willisauer Stadtpräsident Robert Küng soll Nachfolger von Regierungsrat Max Pfister werden. Dies beschlossen die gut 410 Delegierten der FDP.Die Liberalen Luzern am Montag in Luzern-Littau.

Der Ausgang des Nominationsverfahrens war spannend und völlig offen, standen doch mit Rolf Born, Gemeinderat/Rechtsanwalt (Emmen), dem Megger Gemeindepräsidenten Andreas Heer und dem Willisauer Stadtpräsidenten Robert Küng drei Kandidaten zur Verfügung. Mit der Einladung waren die Delegierten mit je einem von den Kandidaten erstellten Portrait mit sämtlichen nötigen Angaben bedient worden. Im ersten Wahlgang erhielten Robert Küng 161, Andreas Heer 126 und Rolf Born 121 Stimmen. Ab dem zweiten Wahlgang musste der Kandidat mit den wenigsten Stimmen ausscheiden. Es traf Rolf Born, der lediglich eine einzige Stimme (122) weniger erhielt als Andreas Heer (123). Auf Robert Küng entfielen 162 Stimmen. Der dritte Wahlgang brachte eine klare Entscheidung. Mit 213 Stimmen obsiegte Robert Küng gegen Andreas Heer, für den 186 Delegierte votierten. Küng versicherte, dass er einen guten Wahlkampf führen werde und nicht gegen irgend jemanden aus einer anderen Partei antreten werde, sondern „für die FDP, deren Werte, Ziele und Leistungen.“ Die Ersatzwahl für die zurücktretenden Regierungsräte Max Pfister (FDP) und Anton Schwingruber (CVP) findet am 10. April 2011 statt.

Zweimal deutlich Ja
Im Vorfeld fassten die FDP Delegierten zwei Abstimmungsparolen. Über die Änderung des Stimmrechtsgesetzes betreffend Wahlkreise der Kantonsratswahlen, gegen das die SVP das Referendum ergriffen hatte, orientierte Kantonsrat Albert Vitali. Er wies darauf hin, dass der Wahlkreisverbund das Proporzverfahren verbessere. Die Sitzzahlen in den Ämtern Willisau und Entlebuch blieben indes gleich, für die Wähler ändere sich nichts. Die Delegierten folgten seiner Empfehlung mit 392 Ja gegen 11 Nein. Über die Änderung des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung informierte Nationalrat Georges Theiler. Er verwies auf die bestehenden sieben Milliarden Defizit zu denen jährlich eine Milliarde dazu kommt. Eine Sanierung sei unerlässlich, so Theiler. Die Beiträge sollen um 0,2 auf 2,2 Prozent angehoben werden. Die Bezugsdauer wird an die Beitragszeit gekoppelt, die Wartezeit abgestuft zwischen 5 und 20 Tagen und bei Jungen die Bezugsdauer auf neun Monate gekürzt. Keine Änderung werde es bei Personen mit Kindern und Einkommen bis 60‘000 Franken geben. Bei Ablehnung müssten die Beiträge auf 0,5 Prozent angehoben werden, was sich negativ auf die Wirtschaft auswirke, referierte Theiler. Die Anwesenden sagten mit 390 Ja gegen 15 Nein ja zur Sanierung.

Würdigung von Bundesrat Merz
In seiner Begrüssung würdigte Kantonalpräsident Peter Schilliger die Leistungen des abtretenden Bundesrates Hans-Rudolf Merz und betonte, dass die FDP die Volksmeinung bei den letzten Abstimmungen gut getroffen habe. Der Anspruch auf zwei Sitze im Bundesrat sei gegeben, sei die FDP doch mit einem Wähleranteil von 17,7 Prozent deutlich die dritt grösste Kraft. Noch ausgeprägter sei ihre Stärke bei den Mandaten. Insgesamt 48 Regierungsräte (CVP 41) gehörten der FDP an und bei der Gemeindeexekutive seien es über 30 Prozent. Es gelte indes, sich nicht auf dem Erreichten auszuruhen. „Wir müssen kämpfen, uns einsetzen und weiterhin die Verantwortung wahrnehmen.“ sagte Schilliger.